Holger Dremel, Winfried Bausback, Norbert Dünkel, Jürgen Eberwein, Thorsten Freudenberger, Alfred Grob, Josef Heisl, Thomas Holz, Martin Stock, Florian Streibl, Felix Locke, Bernhard Heinisch, Martin Behringer, Martin Brunnhuber, Susann Enders, Stefan Frühbeißer, Johann Groß, Wolfgang Hauber, Alexander Hold, Marina Jakob, Nikolaus Kraus, Josef Lausch, Christian Lindinger, Rainer Ludwig, Ulrike Müller, Michael Piazolo, Bernhard Pohl, Julian Preidl, Anton Rittel, Martin Rosenberger, Markus Saller, Martin Scharf, Werner Schießl, Gabi Schmidt, Johanna Schramm, Roswitha Toso, Roland Weigert, Jutta Widmann, Benno Zierer, Felix von Zobel, Thomas Zöller
Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Konzept zur flächendeckenden Stärkung des Selbstschutzes und der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung zu erarbeiten und dem Landtag hierüber schriftlich zu berichten. Hierbei soll auch zu Beteiligungsoptionen Bayerns am Bevölkerungsschutztag von Bund und Ländern Stellung genommen werden.
Insbesondere soll das Konzept enthalten,
- wie die Kenntnisse von Menschen in Bayern über persönliche Vorsorge, richtiges Verhalten in Gefahrenlagen, Grundlagen des Selbstschutzes und der Selbsthilfe erhöht werden,
- wie die Anlaufstellen für die Bevölkerung in Notfällen und Krisenlagen (-Leuchttürme-) und ihr Leistungsspektrum bekannt gemacht werden
und
- wie die Einsatzorganisationen bei etwaigen örtlichen Aktionstagen ihre Arbeit vorstellen können.
Bereits bestehende Aktivitäten auf kommunaler Ebene, der Einsatzorganisationen und weiteren Akteuren im Bevölkerungsschutz sollen hierbei einbezogen werden.
Extremwetterereignisse, Hochwasser, Stromausfälle oder hybride Angriffe auf kritische Infrastrukturen - unvorhergesehene Krisen, aber auch Gefahrenlagen wie Brände können unser Leben plötzlich vor erhebliche Herausforderungen stellen.
Die Bevölkerung ist ein wichtiger, wenn nicht der entscheidende Faktor. Ohne aktive Einbindung der Bevölkerung gelingt den Kommunen, auch den staatlichen Stellen und Hilfsorganisationen bei aller Optimierung keine Abwehr von Bedrohungsszenarien, kein Zivilschutz und keine wirksame Zivile Verteidigung. Die Einsatzorganisationen im Bevölkerungsschutz wie die Feuerwehren, die freiwilligen Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk (THW) in Bayern leisten im Ernstfall unverzichtbare Arbeit. Die meist ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer können jedoch nicht überall gleichzeitig sein. Deshalb braucht es auch eine Bevölkerung, die weiß, wie sie sich selbst schützt und anderen helfen kann, ohne sich selbst zu gefährden. Viele Bürgerinnen und Bürger sind bislang unsicher, wie sie sich auf Krisen vorbereiten und in einer akuten Situation richtig handeln können.
Die Menschen müssen daher über persönliche Vorsorge, richtiges Verhalten in Gefahrenlagen, grundlegende Maßnahmen des Selbstschutzes und der Selbsthilfe in Krisen sensibilisiert und qualifiziert werden. Hierfür müssen wirksame und zeitgemäße Ansätze und Zugänge entwickelt werden, die die bisherigen Wege ergänzen und stärken. Ziel ist dabei eine flächendeckende Stärkung des Selbstschutzes und der Selbsthilfefähigkeit in der Bevölkerung. Diesem Ziel dient auch der seit 2023 jährlich stattfindende gemeinsame Bevölkerungsschutztag von Bund und Ländern, auf den sich die Innenministerkonferenz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern verständigt hat.
Bayern wird krisenfester, wenn alle mitmachen: Mit einer gut informierten Bevölkerung, die Verantwortung übernimmt und füreinander einsteht, Sicherheits- und Katastrophenschutzbehörden sowie den Einsatzorganisationen wie die Feuerwehren, die Hilfsorganisationen und das THW, die die Selbsthilfe der Bevölkerung ergänzen.