Gesamtfraktion
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Enquete-Kommission Bürokratieabbau
Seit der konstituierenden Sitzung am 18. Juli 2024 befasst sich die Enquete-Kommission Bürokratieabbau intensiv damit, wie Erleichterungen für die Menschen in Bayern erzielt und Potenziale (z. B. Kosten- und Aufwandsersparnisse) gehoben werden können, um so das Leben in allen Lebensbereichen leichter zu machen. Es geht dabei unter anderem um Digitalisierung, um den Umgang mit künstlicher Intelligenz, um die Neuverteilung von Zuständigkeiten auf den verschiedenen politischen Ebenen oder Haftungsfragen.Der umfangreiche Arbeitsauftrag umfasst insgesamt 13 Themenschwerpunkte:
- Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratieabbau
- Ursachen des Bürokratieabbaus
- Schlankere Strukturen
- Datennutzung und Potenziale neuer Technologien
- Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie
- Ausbildung und Führung
- Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie große Investitionsvorhaben
- Bürgerinnen und Bürgern
- Unternehmern und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft
- Ehrenamt
- Gesundheit, Pflege und Soziales
- Bildung, Wissenschaft und Forschung
- Öffentliche Förderungen
Die Themenfelder werden in Fachgesprächen, Ortsterminen und Sitzungen intensiv beraten. Aus den Erkenntnissen, die die Enquete-Kommission im Laufe ihrer Arbeit gewinnt, wollen wir später Handlungsstrategien und Empfehlungen an den Bayerischen Landtag und die Staatsregierung vorlegen.
Steffen Vogel
Vorsitzender
Aktuelles zum Thema
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