Der Doppelpass ist ein Integrationshindernis
Standpunkt von Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:
Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Aktuelle Themen
Erwin Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Soll die Ansiedlung von Gewerbegebieten auf der grünen Wiese erleichtert werden?
Standpunkt von Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie.
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags
Soll die Vorratsdatenspeicherung auch für E-Mails und soziale Medien erlaubt sein?
Standpunkt von Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Bei Terrorgefahr: Soll die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden können?
Standpunkt von Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags.
Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags
Braucht es zusätzliche Einnahmequellen für die Kommunen und wenn ja, welche?
Standpunkt von Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Plenarsitzung am 19. und 20. Juli 2016
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir zwei Dringlichkeitsanträge ins Plenum eingebracht:
Hans Ritt, Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags
„Stickoxidbelastung in Bayerns Städten: Was sind notwendige Maßnahmen?“
Standpunkt von Hans Ritt, Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Plenarsitzung am 12. Juli 2016
In dieser Sitzungswoche haben wir in der Plenarsitzung unter anderem über die Zukunft der Realschulen diskutiert.
Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags
Nach dem Brexit: Sind Reformen in der EU nötig und wenn ja, welche?
Standpunkt von Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung:
Berlinreise der AG Frauen
Bei einem Besuch in Berlin traf sich die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zum Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und ihrer Vorsitzenden Karin Maag, MdB. Neben einem intensiven Austausch zu den Themen Entgeltgleichheit, Integrationsgesetz und Prostitutionsschutzgesetz, ging es vor allem um Nachbesserungen im Sexualstrafrecht.
Sommerfest des Arbeitskreises Wehrpolitik
Auf dem traditionellen Sommerfest des Wehrpolitischen Arbeitskreises der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag konnte der Vorsitzende, Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, über 150 Mitglieder und Gäste und wieder viel politische Prominenz begrüßen.
Plenarsitzung am 07. Juli 2016
Die CSU-Fraktion brachte in der 78. Plenarsitzung drei Dringlichkeitsanträge ein.
Plenarsitzung am 29. Juni 2016
In der 77. Plenarsitzungen am 29. Juni 2016 brachte die CSU-Fraktion drei Dringlichkeitsanträge ein.
Ilse Aigner, Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Neue Gründerzentren in ganz Bayern
Schubkraft für die Digitalisierung: In ganz Bayern sollen neue Gründerzentren aufgebaut werden. „Die enge Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft, von jungen Gründern mit bestehenden Unternehmen und Kapital in allen Regionen Bayerns ist ein Erfolgsrezept für Innovation“, erklärte Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in der Fraktionssitzung. „Damit machen wir alle bayerischen Regionen fit für die Zukunft.“
Dr. Otmar Bernhard, Mitglied der AG Digitialisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Filmförderung in Bayern: Muss sich etwas ändern?
Standpunkt von Dr. Otmar Bernhard, Mitglied der AG Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:
Manfred Ländner, polizeipolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
„Hilfspolizisten und kommunale Ordnungsdienste: eine gute Idee für mehr Sicherheit?“
Standpunkt von Manfred Ländner, polizeipolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:
Eric Beißwenger, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
„Immer öfter werden gefährliche Mineralöle in Lebensmitteln entdeckt: Was ist zu tun?“
Standpunkt von Eric Beißwenger, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für die Bayerische Staatszeitung:
Plenarsitzung am 14. Juni 2016
Bayern ist das sicherste Bundesland. Damit das weiterhin so bleibt, hat sich der Landtag diese Woche in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Bayerns erfolgreicher Kampf gegen die Einbruchskriminalität - vorbildliche Arbeit unserer Polizei“ befasst.
Oberbürgermeister Henry Schramm zu Gast bei der AG Integration
Wohnen ist soziales Grundrecht und entscheidend für den sozialen Frieden im Land. Umso wichtiger ist es, dass mit Blick auf die Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge tragfähige und nachhaltige Lösungen gefunden werden, die vor allem auch Konkurrenzsituationen mit der einheimischen Bevölkerung vermeiden. Unter dem Motto „Aus der Praxis für die Praxis“ berichtete dazu der Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm bei seinem Besuch der Arbeitsgruppe Integration und Islam.
Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags
Die Mietpreisbremse wirkt nicht – was jetzt?
Standpunkt von Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung