Austausch der Arbeitskreise für Staatshaushalt und Finanzfragen, Wohnen, Bau und Verkehr sowie Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus mit dem Bayerischen Bauindustrieverband. Beim parlamentarischen Frühstück forderte die Bauwirtschaft eine klare Linie der Politik, denn die aktuellen Rahmenbedingungen würden den Wohnungsbau massiv ausbremsen.
Diese Woche hat sich der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz unter dem Vorsitz von Alexander Flierl intensiv mit dem wichtigen Thema Lebensmittel beschäftigt. Zu Gast war Prof. Dr. Thomas Brück von der TU München, ein führender Experte für Synthetische Biotechnologie.
Die Arbeitsgruppe Tourismus hatte im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks hochrangigen Besuch der Präsidenten und Geschäftsführer aller vier regionalen bayerischen Tourismusverbänd zu Gast. Aktuelle Herausforderungen der Branche standen im Mittelpunkt des Austauschs.
Deutschlands höchste Umweltforschungsstation, das Schneefernerhaus auf der Zugspitze (UFS), feierte bei Königswetter gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bayerischen Umweltminister seine einzigartige Erfolgsgeschichte.
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat in der heutigen Sitzung des Agrarausschusses den neuen Agrarbericht vorgestellt. Er zeigt die umfangreichen Leistungen unserer Bäuerinnen und Bauern für Bayern.
Heute hat sich der Ständige Ausschuss der Berner Konvention dafür ausgesprochen, den Schutzstatus des Wolfes von „streng geschützt“ auf „geschützt“ zu senken. Damit kann in einem nächsten Schritt auch die EU den Schutzstatus in ihrer Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie entsprechend ändern. Das ist Voraussetzung für mehr Flexibilität im Umgang mit Wölfen.
Zur aktuellen Debatte um das Mercosur-Abkommen betont die landwirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Petra Högl:
Zu Gast zum Fachdialog Tourismus waren diese Woche die Hochschule München und das Bayerische Zentrum für Tourismus zu Gast im Bayerischen Landtag.
Das gestern veröffentlichte „Best in Travel“-Ranking von Lonely Planet bestätigt: Bayern gehört zu den weltweit zehn besten Reiseregionen 2025. Nahezu 550.000 Menschen in unserem Land leben vom Tourismus. Wie die Tourismusbranche nachhaltig und erfolgreich weiterentwickelt werden kann, ist am Donnerstag auf Vorschlag der CSU-Fraktion Thema der Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag.
Die Unwetter Ende Mai und Anfang Juni 2024 haben in weiten Teilen Bayerns zu enormen Überschwemmungen geführt. Der Ministerrat hat heute umfangreiche Hilfen für die vom Hochwasser besonders betroffenen Landwirte beschlossen.
Die Unwetter Ende Mai und Anfang Juni 2024 haben besonders im Riedstrom zu enormen Überschwemmungen geführt. Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Riedstromentschädigung beschlossen: 80 Prozent erhalten die betroffenen Landwirte, die durch das Hochwasser im Juni schwere Schäden auf ihren Fluren und Einbußen bei der Ernte zu verzeichnen hatten, informieren CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek und die Landtagsabgeordneten Wolfgang Fackler und Manuel Knoll, die sich nachhaltig für die landwirtschaftlichen Interessen eingesetzt haben: „Die Mühen und der beharrliche Einsatz für die Entschädigung haben sich gelohnt. Wir als CSU haben damit Wort gehalten.“
Im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks begrüßte die Arbeitsgruppe Tourismus den Vorsitzenden des Bayerischen Zentrums für Tourismus Prof. Alfred Bauer, sowie die Vorstandsmitglieder Prof. Jürgen Schmude und Klaus Fischer im Bayerischen Landtag. Im Zentrum des Gesprächs standen aktuelle Themen der Branche wie Ganzjahrestourismus, Fachkräftesicherung, Tourismusfinanzierung und Nachhaltigkeit.
Spürbare Entlastungen für Landwirte, Verteilung von Fördergeldern nach dem Leistungsprinzip und Ausrichtung am Ziel Ernährungssicherheit: Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, sich in Berlin und Brüssel mit aller Kraft für die Interessen der bayerischen Landwirtschaft einzusetzen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag soll am Mittwoch im Plenum beschlossen werden.
Die EU-Kommission möchte die Regionalförderung und Agrarhilfen umstrukturieren. Welche Auswirkungen u.a. die agrarpolitischen Vorstellungen der neuen EU-Kommission für bayerische Landwirte haben, hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in ihrer heutigen Fraktionssitzung diskutiert. Klar ist: Die landwirtschaftlichen Familienbetriebe im Freistaat sind Glücksfall und Erfolgsmodell.
Vor Kurzem trafen sich die CDU/CSU-Agrarsprecher aus ganz Deutschland in München zur Fachtagung. Bei der Tagung ging es u.a. darum, wie Landwirte weiter entlastet und auch der Bürokratieabbau vorangetrieben werden kann.
Die Europäische Kommission hat heute bekannt gegeben, dass das Inkrafttreten der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) um ein Jahr verschoben wird.
Mit Genugtuung und voller Zustimmung reagieren die agrar- und umweltpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Petra Högl und Alexander Flierl, auf den Beschluss der Ständigen Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten zur Absenkung des Schutzstatus des Wolfes in der Berner Konvention.
Am 24. September 2024 erhielt die Arbeitsgruppe Tourismus unter der Leitung von Thomas W. Holz einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des Münchner Oktoberfests, das jährlich über sieben Millionen Besucher aus aller Welt anzieht.
Einige Abgeordnete des Arbeitskreises Landwirtschaft haben während der Sommerpause die Metzgerei Stuhlberger in Wartenberg besichtigt. Das Familienunternehmen wird mittlerweile in der 14. Generation geführt und beschäftigt rund 70 Mitarbeiter.
Der AK Umwelt hatte diese Woche Vertreterinnen und Vertreter des Landesfischereiverbands Bayern zu Gast. Der Verband vertritt die Interessen des Gewässerschutzes sowie der Berufs- und Angelfischerei gegenüber Politik und Gesellschaft. Zudem steht er für eine nachhaltige Nutzung der Gewässer.
Der Bayern-Tourismus hat für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eine hohe Bedeutung.
Der Bayern-Tourismus hat für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eine hohe Bedeutung. Der erste von der CSU-Fraktion initiierte „Tourismus-Dialog“ will die zahlreichen Verbands- und Branchenvertreter noch enger untereinander und mit der Politik vernetzen, um auch zukünftig für die besten Rahmenbedingungen zu sorgen. Denn: Bayern ist Tourismusland Nummer eins und soll dies auch in den nächsten Jahren bleiben. Mit dabei bei der Auftaktveranstaltung sind auch die bayerische Tourismusministerin Michaela Kaniber und der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek.
In einer mehrtägigen Tour bereiste der Arbeitskreis für Umwelt und Verbraucherschutz den Stimmkreis des Arbeitskreisvorsitzenden Alexander Flierl. Das abwechslungsreiche Programm deckte nahezu alle Themenfelder ab, die die Abgeordneten im Bayerischen Landtag bearbeiten. Die Abgeordneten zeigten sich sehr beeindruckt und betonten, wie wichtig es für sie sei, Einblicke in die Praxis zu gewinnen. Ebenso sei es wichtig zu erfahren, wie sich Entscheidungen der Politik zum Beispiel auf Unternehmen vor Ort auswirkten.
Der Arbeitgeberverband (VBCI) und der Wirtschaftsverband (VCI-LV BAYERN) sind die Bayerischen Chemieverbände. Beide koordinieren die Meinunsgsbildungsprozesse innerhalb der Branche und vertreten ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Interessen gegenüber Politik, Behörden, Tarifpartnern und der Öffentlichkeit. Diese Woche waren die Verbände zum Austausch zu Gast im Bayerischen Landtag.
Der Austausch zwischen der Landtagsfraktion und der Bundestagsfraktion ist gut und findet auch regelmäßig statt. Aber nichts ersetzt eine Live-Sitzung. Deshalb besuchte MdB Anja Weisgerber diese Woche erneut den Arbeitskreis für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag.
Die sich ändernden klimatischen Bedingungen machen Bayerns Wälder zu Hauptbetroffenen des Klimawandels. Im Gespräch mit Nationalparkleiterin Ursula Schuster informierten sich die Mitglieder des AK Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bei ihrer Informationsfahrt in den Nationalpark Bayerischer Wald über aktuelle Herausforderungen.
Die Vorsitzenden des Haushalts- und Landwirtschaftsarbeitskreises, Josef Zellmeier und Petra Högl, besuchten gemeinsam mit den Abgeordneten Maximilian Böltl und Sebastian Friesinger einen neuartigen und innovativen Edeka-Markt in Unterföhring bei München. Begleitet wurden sie von Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, und Dr. Dirk Eßmann, Vorstand der Edeka Südbayern.
Der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags informierte sich zwei Tage lang zu Themen wie Borkenkäfer- und Wildtiermanagement, Barrierefreiheit, Tourismus, Forschung und Waldentwicklung im Nationalpark Bayerischer Wald. Es war die erste Exkursion des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode und diese sollte bewusst in den ältesten Nationalpark Deutschlands gehen.
Vom 28. bis 30. April fand in Düsseldorf die Tagung der umwelt- und klimapolitischen Sprecher der Unionsfraktionen im Bund und der Länder statt. Dabei ging es insbesondere um Lösungen zum Schutz und zur Bewahrung der Umwelt sowie um nachhaltigen Naturschutz.
Wie können wir das Leben der Menschen in Bayern einfacher gestalten? Wie bekommen gerade die Landwirte mehr Zeit für das Wesentliche anstelle von Bürokratie und Überregulierung? Mit diesen Themen hat sich eine Online-Befragung des Landwirtschaftsministeriums befasst.
Der Arbeitskreis Landwirtschaft war zu Besuch beim Amt für Waldgenetik in Teisendorf. Hier werden Baumarten erforscht, die dem Klimawandel gewachsen sind.
Um auch künftig eine praxisgerechte Nutztierhaltung in Bayern zu ermöglichen, fordert die CSU-Fraktion im Landtag die Bundesregierung auf, Anpassungen an dem vorliegenden Referentenentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur Änderung des Tierschutzgesetzes vorzunehmen. Die Landtagsfraktion spricht sich unter anderem gegen ein generelles Verbot der Anbindehaltung von Milchkühen aus und verlangt bei der Novellierung des Tierschutzgesetzes den ohnehin stattfindenden Umstieg auf Kombinationshaltung oder Laufstallhaltung zu berücksichtigen. Nach dem Willen der Fraktion braucht es neben rechtssicheren Rahmenbedingungen auch angemessene Übergangsfristen, um einen drohenden Strukturbruch insbesondere zum Nachteil kleinerer bäuerlicher Familienbetriebe abzuwenden.
Nach dem Beschluss der EU-Kommission, die aktuelle Pflicht zur Stilllegung von vier Prozent der Ackerfläche in 2024 auszusetzen, fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Bundesregierung zu einer zügigen Annahme und vollständigen Umsetzung des Kommissionsvorschlags auf.
Zu den angekündigten Nachbesserungen der Bundesregierung beim Agrardiesel und der KfZ-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Petra Högl, wie folgt:
Massive Wettbewerbsnachteile, steigende Produktionskosten und steigende Lebensmittelpreise für Verbraucher – die CSU-Fraktion positioniert sich klar gegen die Pläne der Ampel-Koalition, die Subventionen für Agrardiesel und KfZ-Steuervergünstigungen für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen.
In dieser Woche fand ein Parlamentarischer Abend des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus mit dem LKV (Landeskuratorium für tierischen Veredlung) statt.