Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion gibt von heute Nachmittag an den Etat 2022 für alle Ressorts der Staatsregierung frei – insgesamt sind das für dieses Jahr 71,2 Milliarden Euro. Im Mittelpunkt stehen die anhaltende Bekämpfung der Corona-Pandemie und umfangreiche Investitionen: Der Freistaat Bayern investiert in den Unterhalt und die Verbesserung der Infrastruktur von Land und Kommunen, in die Bildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie in moderne Wissenschaft und Forschung zu Zukunftstechnologien.
Dazu Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:„Der Haushalt 2022 weist den Weg in Bayerns Zukunft: Mit kräftigen Investitionen fördern wir nachhaltiges und selbsttragendes Wachstum. Dafür legen wir ein Corona-Investitionsprogramm auf und planen insgesamt 11,4 Milliarden Euro an Investitionen ein. Das ist unter den vergleichbaren Ländern ein Spitzenwert.“
Dazu Josef Zellmeier, finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion und Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag:
„Der Haushalt 2022 gibt Stabilität in unsicheren Zeiten. Mit dem Sonderfonds Corona-Pandemie mit 4,8 Milliarden Euro und dem Zuwanderungs- und Integrationsfonds mit 1,67 Milliarden Euro sind wir für die aktuellen Herausforderungen gut gerüstet. Einen weiteren Schwerpunkt bildet Wissenschaft und Forschung. Darin liegen Bayerns Stärken. Innovationen und Investitionen sind die Grundlage für Bayerns wirtschaftlichen Erfolg in der Zukunft.“
Details zu den weiteren Schwerpunkten der Fraktion folgen zu den jeweiligen Ressort-Beratungen im Plenum.
