Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasst sich der Bayerische Landtag morgen ab ca. 15.30 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Rettungsdienste, Feuerwehren, THW – Säulen unserer Gesellschaft“. Konkret geht es darum, ins Bewusstsein zu rücken wie gut das Sicherheitsnetz in Bayern dank des unermüdlichen Einsatzes von Rettern, Helfern und Feuerwehrleuten funktioniert und wie Rettungsdienste und Feuerwehren bestmöglich unterstützt werden.
Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tanja Schorer-Dremel: „Egal ob Starkregen oder Corona - für die Bürger in Bayern ist es beruhigend zu wissen, dass es Menschen gibt, die einfach sofort loslegen, um einem zu helfen. Für alle ist selbstverständlich, dass Hilfe da ist. Mir ist dabei wichtig, dass diese Selbstverständlichkeit gewürdigt wird und wir den Fokus auf diese Menschen legen, die uns ein sicheres Leben ermöglichen.“
„Als Regierungsfraktion halten wir funktionierende Strukturen vor, schaffen die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt und sorgen für die entsprechende Unterstützung, um so das bestmögliche Sicherheitsnetz für unsere Bürger zu bauen.“
Die CSU-Fraktion ist dabei der Partner von Feuerwehren und Rettungsorganisationen. 669 Millionen wurden allein von 2011 bis 2020 in die Feuerwehren im Freistaat investiert, für Fahrzeuge, Gerätehäuser und Ausbildung. Im Haushalt für 2021 sind 57 Millionen Euro für die Feuerwehren veranschlagt. Auf den Weg gebracht wurde auch das Sonderinvestitionsprogramm Katastrophenschutz 2030. Um den schnellen und leistungsstarken Rettungsdienst weiter zu verbessern, wird noch in diesem Jahr das Rettungsdienstgesetz novelliert: Darin enthalten das bayernweite Rollout des sogenannten Telenotarztes, das Notfallregister zur bestmögliche Patientenversorgung sowie schnellere und vereinfachte Regeln für Ausschreibungen und Vergabeverfahren für gemeinnützige Rettungsorganisationen.
