Zu den aktuellen Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss erklärt Sandro Kirchner, der Sprecher für Wirtschaft und Digitalisierung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
„Unser Masterplan Bayern Digital ist deutschlandweit einmalig. Zudem haben wir als Kompass für die Digitalisierung als erstes Bundesland ein eigenes Ministerium für Digitales eingerichtet. Mit der Verabschiedung des Haushalts wird das Staatsministerium mit insgesamt 92 Stellen zu einer schlagkräftigen Einheit, um die strategischen Zukunftsfragen des Digitalstandorts Bayern zu steuern und weiter voranzutreiben. Insgesamt haben wir Gesamtausgaben von 79,3 Millionen Euro im Jahr 2019 und 84,3 Millionen Euro im Jahr 2020 veranschlagt.“
Dr. Gerhard Hopp, der Berichterstatter zu Einzelplan 16 (Staatsministerium für Digitales) aus dem Haushaltsausschuss ergänzt:
„Neben der Koordinierung und Steuerung von Bayern Digital und der Erschließung neuer digitaler Technologien ist das neue Ministerium für strategische Fragen im Rahmen der digitalen Verwaltung zuständig. Auch die Förderung von Film und der digitalen Unterhaltung im Bereich Games, Virtual und Augmented Reality sind wichtige Aufgabenfelder. Zahlreiche Zukunftsprojekte werden von uns im Haushalt veranschlagt, unter anderem die Entwicklung einer Bayerischen Blockchain-Strategie und ein Förderprogramm ‚Bayerns Frauen in Digitalberufen‘. Wenn ich mir die Argumentation der Opposition ansehe, verstärkt sich mein Eindruck, dass sie die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung immer noch nicht erkannt haben. Gerade für die künftigen Generationen ist es entscheidend, dass wir bei diesem Megathema kraftvoll vorangehen.“
