Zu den heute beginnenden Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss erklärt Josef Zellmeier, der Vorsitzende des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag:
„Der Haushaltsausschuss startet in intensive dreiwöchige Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/2020. Es ist bereits im Entwurf erkennbar, dass die generationengerechte und solide Finanzpolitik im Freistaat Bayern fortgesetzt wird. Der Haushalt wird zum 14. und 15. Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen.“
Michael Hofmann, der Mitberichterstatter aus dem Haushaltsausschuss, ergänzt: „In den Beratungen wird sich die CSU dafür einsetzen, die Zukunftsfragen für die Menschen in Bayern anzugehen: Familien, Bildung, Sicherheit und Wohnen stehen bei uns im Fokus.“
Zu den Beratungen von Einzelplan 06 (Staatsministerium für Finanzen und Heimat) kommentiert Josef Zellmeier: „Der erste Beratungstag im Haushaltsausschuss beginnt mit dem bedeutenden Etat des Finanzministeriums. Neben den klassischen Aufgaben von Haushalt und Steuern liegt der Schwerpunkt für die kommenden Jahre weiterhin in der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet. Allein für die Breitbandförderung stehen 500 Millionen Euro bereit.
Michael Hofmann betont in diesem Zusammenhang: „Wir stärken das Heimatministerium: Brauchtum, Heimatpflege und Volksmusik runden die Aufgaben ab. Entsprechende Mittel sind im Haushalt vorgesehen.“
