„Die Menschen im Blick – Unsere Arbeit für ein starkes und sicheres Bayern, das zusammenhält“: Unter diesem Motto stand die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion am 17. und 18. Januar 2022, die Corona-bedingt erstmals in der Geschichte der Landtagsfraktion in einem rein virtuellen Format stattfand.
Bei ihren Beratungen zum Auftakt des Jahres legten die Landtagsabgeordneten den Schwerpunkt ganz bewusst auf die Kernthemen Wirtschaft, Digitalisierung, Sicherheit und Pflege. „Bürgerlich konservative Werte pflegen und zukunftsweisend Innovationen fördern – das ist und bleibt unser Erfolgsrezept“, betonte Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer zu Beginn der Tagung.Mit der „Wirtschaftsweisen“ Prof. Dr. Veronika Grimm und VDMA-Präsident Karl Haeusgen diskutierte die Fraktion über die Chancen und Risiken der aktuellen Wirtschaftspolitik. „Überwindung der Corona-Krise, demographischer Wandel, Klimaziele oder Digitalisierung. Die Wirtschaft steht in den kommenden Jahren vor großen Veränderungen. Hierfür muss die Politik bereits heute die Weichen stellen“, konstatierte der Fraktionsvorsitzende. Ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Zukunft sind gut ausgebildete Fachkräfte, denen die CSU-Fraktion die Resolution Berufliche Bildung stärken und Fachkräftemangel bekämpfen widmete. Darin fordert die Landtagsfraktion u.a. Kooperationen von Schulen mit Wirtschaftsbetrieben aus der Umgebung und die Stärkung der Aus- und Weiterbildung im IT-Bereich.
Auch die Herausforderungen in der Pflege nahm die CSU-Fraktion in den Blick. Mit dem Buchautor Claus Fussek und der Pflegewissenschafts-Studentin Rita Zöllner diskutierten die Abgeordneten darüber, wie die Pflege zukunftsfähig gestaltet werden kann, und verabschiedeten im Anschluss die Resolution Post-Pandemie braucht mehr Personal in der Pflege und im Gesundheitswesen.
Die Digitalisierung der Verwaltung war Gegenstand des Gesprächs mit Prof. Dr. Dirk Heckmann von der TU München. Zentrale Forderungen wie die Unterstützung der Kommunen bei bürgerorientierter digitaler Verwaltung oder die konsequente Umsetzung des Prinzips „Digital First“ spiegeln sich auch in der Resolution Moderner Staat, digitaler Staat wider.
Darüber hinaus warfen die Mitglieder der CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Dr. Bruno Kahl, einen Blick auf die aktuelle Weltpolitik und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die innere und äußere Sicherheit Deutschlands. „Auf der gesamten Welt gibt es derzeit viele Krisen, Kriege und Konflikte, die sich auch auf unsere Heimat auswirken. Daher braucht es einen starken Bundesnachrichtendienst!“ stellte Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer fest.
Daneben wurden Resolutionen aus den Bereichen Ehrenamt (Für ein Miteinander und Füreinander) , Corona-Demonstrationen (Für eine wehrhafte Demokratie) und Verkehr (Blockabfertigungen in Tirol beenden) verabschiedet.
Der Austausch mit Dr. Ursula von der Leyen über die Zukunft der Europäischen Union musste aufgrund eines positiven Corona-Tests im Umfeld der Präsidentin der EU-Kommission ausfallen. Er wird zeitnah nachgeholt.
Zum Abschlussfilm unserer Arbeitstagung geht es hier. Sie finden das Video auch weiter unten auf dieser Seite oder in unserer Mediathek.
Fotos zur Veranstaltung finden Sie hier:
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Die Tagesordnung sowie die Resolutionen finden Sie bei "Zusatzinformationen" weiter unten auf dieser Seite als pdf-Dokument zum Download.
