Klausurtagung des Arbeitskreises Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Die Europapolitiker unserer Fraktion haben sich diese Woche intensiv mit dem Thema „Resilienz“ auseinandergesetzt: Wie können Europa, Deutschland und Bayern Vorsorge für Krisenzeiten treffen?

Im Zentrum standen dabei zum einen die Herausforderungen in der Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund des Erstarken Chinas, der Ereignisse in Afghanistan und dem neuen AUKUS-Vertrag der USA mit Großbritannien und Australien. Dazu der europapolitischer Sprecher Dr. Franz Rieger: „Die europäischen Staaten müssen sich stärker zusammenschließe, um mehr sicherheitspolitische Souveränität zu erreichen und in der Geopolitik mit den großen Playern China, USA und Russland auf Augenhöhe sein zu können.“

Zum anderen ging es im Austausch mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft um die Herausforderungen für die bayerische Wirtschaft, darum wie Lieferketten in einer globalen Welt gesichert und Standortfaktoren in Bayern verbessert werden können. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt lag auf der Sicherung der Energieversorgung als wesentlichem Faktor für ein resilientes Bayern. Der Übergang zu den erneuerbaren Energien muss voranschreiten. Dazu gehört auch, dass Energiequellen erschlossen und durch eine belastbare Infrastruktur an Bayern angeschlossen werden. Dabei spielt der Bau der geplanten Stromleitungen in Deutschland eine entscheidende Rolle, wie auch der Vertreter der Europäischen Kommission im Gespräch nochmals unterstrich. Gerade im Wasserstoff liegt für Bayern eine große Chance für eine sichere Versorgung mit grünen Energien. Dazu Dr Martin Huber: „Der heutige Austausch mit einem großen bayerischen Netzbetreiber zeigt klar, dass ein Wasserstoffnetz in Bayern vor allem auch durch eine Umnutzung bestehender Leitungsinfrastruktur beschleunigt entstehen könnte und wir damit auch Wasserstoffquellen im Norden, Süden und Osten Europas für Bayern erschließen können.“