Klausurtagung in Kloster Seeon im Januar 2020: „Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft“

„Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft“ – unter diesem Motto stand die traditionelle Winterklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion, die erstmals im oberbayerischen Kloster Seeon stattfand.

Wie kann Bayern seine einzigartige Erfolgsgeschichte auch in Zukunft fortsetzen und im internationalen Konzert der Innovationen weiter vorne mitspielen? Mit welchen Maßnahmen kann man dem allgemeinen europäischen Trend sinkender Innovationsquoten entgegenwirken? Wieso sind Unternehmensgründungen fast reine Männersache, wie kann man das große Potenzial von Frauen hier noch besser mobilisieren? Wie kann der Staat agil, aber kraftvoll Unternehmensinnovationen anschieben? Zu diesen und anderen Fragen diskutierte die Landtagsfraktion mit hochrangigen Gästen aus Wirtschaft und Wissenschaft, darunter Prof. Dr. Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Oliver Zipse, Vorstandsvorsitzender der BMW-AG, und Dr. Bernd Storm van's Gravesande, Mitgründer der Münchner Start-up Konferenz „Bits & Prezels“.

Prof. Dr. Thomas F. Hofmann, Präsident der Technischen Universität München (TUM), skizzierte eindrücklich die weltweiten Entwicklungen im Rennen um die besten Wissenschaftler. Anschließend stellten bayerische Professoren mit ihren Projekten heimische Spitzenforschung mit internationaler Strahlkraft vor. Prof. Dr. Sami Haddadin, einer der weltweit führenden Robotik-Wissenschaftler (TUM), brachte den von ihm entwickelten Roboter „Franca Emika“ mit nach Seeon. Prof. Dr. Christoph Palm (Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg) schilderte anschaulich, wie sich mit Hilfe künstlicher Intelligenz der tückische Speiseröhrenkrebs künftig noch deutlich früher aufspüren lässt. Prof. Dr. Ulrich Walter (TUM) erläuterte, wie Bayern mit der Luft- und Raumfahrtstrategie „Bavaria One“ in Europa durchstarten kann. Eine Resolution zum Thema Forschung und Innovation rundete diesen Programmpunkt ab. Die Abgeordneten knüpften damit an die erst im Herbst in Kloster Banz vorgestellte „Hightech Agenda Bayern“ von Ministerpräsident Dr. Markus Söder an, die milliardenschwere, zukunftsgerichtete Investitionen in Forschung und Entwicklung vorsieht.

Mit Blick auf den international zunehmenden Antisemitismus tauschte sich die Landtagsfraktion mit Dr. h.c. Charlotte Knobloch, der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, und Dr. Josef Schuster, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, aus. In der hierzu einstimmig beschlossenen Resolution „Jüdisches Leben in Bayern – gestern, heute und morgen“ unterstrichen die Abgeordneten die Brisanz des Themas und beschlossen umfassende Maßnahmen gegen Antisemitismus und Judenfeindlichkeit.

Im Lichte der bevorstehenden Kommunalwahlen diskutierten die Abgeordneten mit Dr. Christian Lösel, Oberbürgermeister der Stadt Ingolstadt, Annika Popp, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Leupoldsgrün, und Stefan Rößle, Landrat des Landkreises Donau-Ries und Landesvorsitzender der KPV Bayern, welche Anliegen den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt und auf dem Land auf den Nägeln brennen und wie maßgeschneiderte „vor-Ort-Lösungen“ für Themen wie Wohnungsknappheit, Verkehrsprobleme oder Ärztemangel gefunden werden können.

Darüber hinaus beschloss die CSU-Fraktion eine Resolution zum Thema Landwirtschaft. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer betonte: „Agrarpolitik war, ist und bleibt ein Markenzeichen der CSU-Landtagsfraktion. Wir lassen unsere Landwirte deshalb auch bei den aktuell drängenden Herausforderungen nicht im Stich.“

Des Weiteren standen auch wieder bundes- und europapolitische Themen auf der Agenda. Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppen-Chef, berichtete zu aktuellen Entwicklungen in Berlin; Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament, und Prof. Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe, standen zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen, insbesondere angesichts des bevorstehenden Brexit, Rede und Antwort.

Die beschlossenen Resolutionen finden Sie in den untenstehenden pdfs.

Eine Zusammenfassung der Grundsatzrede des Ministerpräsidenten finden Sie hier!