In seiner dritten Regierungserklärung der Legislaturperiode setzt Ministerpräsident Markus Söder den Fokus auf Forschung und Innovation in Bayern. Insgesamt zwei Milliarden Euro sollen unter dem Namen „Hightech Agenda Bayern“ in den kommenden Jahren investiert werden. „Das gesamte Programm ist geballte Zukunft – für die Ballungsräume genauso wie den ländlichen Raum“, machte Söder im Plenum deutlich.
Investiert wird unter anderem in: 1.000 neue Professuren, 10.000 neue Studienplätze beispielsweise in Informatik, ein über ganz Bayern verteiltes Netzwerk für künstliche Intelligenz und mehrere neue Forschungsinstitute.
Die Hightech Agenda Bayern ist laut Söder auf die gesamte Legislaturperiode ausgelegt und besteht aus vier Säulen, die jeweils aufeinander abgestimmt sind.
1. Künstliche Intelligenz
„KI ist kein Science Fiction, sondern Realität“, betonte Söder im Plenum. „KI ist ein Antriebsmotor für technische und industrielle Revolution.“ Deshalb soll in ganz Bayern ein KI-Netzwerk entstehen, das sein Zentrum in der Landeshauptstadt und zahlreiche Knotenpunkte in ganz Bayern bekommt, wie zum Beispiel in Würzburg, Ingolstadt oder Erlangen.
Insgesamt 100 neue KI-Lehrstühle sollen in den nächsten Jahren an den Hochschulen entstehen, um weltweit Pionierarbeit leisten zu können.
2. Sanierungs- und Beschleunigungsprogramm
Regionale Projekte beschleunigen und Lücken im Mobilfunknetz schließen, lautet die Devise im 600 Millionen schweren Sanierungs- und Beschleunigungsprogramm. „Es nützt nichts, Spitzentechnologien voran zu bringen, wenn hinten der Putz bröckelt“, so Söder. Regionale Projekte stehen hier ebenso im Fokus wie 5.000 neue Studienplätze für Informatik oder der schnelle Ausbau des Mobilfunknetzes: „Wir brauchen die Digitale Infrastruktur, um in der Forschung voranzukommen.“
3. Hochschulprogramm
Mit einem neuen Hochschulprogramm sollen in den kommenden Jahren die bayerischen Universitäten mit 400 Millionen Euro gefördert werden. „Wir wollen die besten Köpfe nach Bayern holen“, so Söder. Moderne, offene und internationale Hochschulen sind hierbei das Ziel. „Wir müssen aber auch die berufliche Bildung mit einem neuem Turbo versehen“, betonte Söder zugleich. Deshalb werde es Kooperationen der Hochschulen mit den Industrie- und Handelskammern geben, um auch der beruflichen Weiterbildung einen neuen Schub zu geben.
4. Mittelstandsoffensive
Im Zeichen einer abklingenden Konjunktur sei es umso wichtiger, dem bayerischen Mittelstand den Rücken zu stärken. „Der Mittelstand ist das Rückgrat der bayerischen Wirtschaft. Ohne den Mittelstand gibt es keine Zukunft in Bayern“, erklärt Markus Söder. Mithilfe eines Digitalfonds, eines Startup-Fonds und eines Automobilfonds will Bayern in den kommenden Jahren den bayerischen Mittelstand ankurbeln.
„Meine Verantwortung als Ministerpräsident ist es, Zukunftsstrategien für unser Land zu entwickeln“, machte Söder deutlich. Mit der Hightech-Agenda habe Bayern die Möglichkeit geschaffen, dass jeder im Freistaat von dem Programm profitieren kann.“
Ministerpräsident Markus Söder. „Auf Innovation zu setzen, ist heute mehr denn je eine kluge strategische Entscheidung.“ Gerade weil sich aktuell die konjunkturellen Aussichten eintrüben, brauche es bedeutende Impulse in Richtung Zukunft.
„Mit Ihrer Regierungserklärung ‚Hightech Agenda Bayern‘ haben Sie heute einen wegweisenden Aufschlag gemacht“, hob Kreuzer hervor. Auch eine Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft sei wichtig: Ein Bayerischer Innovationsrat, in dem Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam ihren Sachverstand einbringen, könne hierzu einen Beitrag leisten, so Kreuzer.
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder
Zum Video der Regierungserklärung
Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer