Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Winfried Bausback, Josef Zellmeier, Holger Dremel, Daniel Artmann, Barbara Becker, Maximilian Böltl, Norbert Dünkel, Jürgen Eberwein, Thorsten Freudenberger, Alfred Grob, Patrick Grossmann, Josef Heisl, Thomas Holz, Manuel Knoll, Harald Kühn, Werner Stieglitz, Martin Stock, Florian Streibl, Felix Locke, Bernhard Pohl, Tobias Beck, Martin Behringer, Martin Brunnhuber, Susann Enders, Stefan Frühbeißer, Johann Groß, Wolfgang Hauber, Bernhard Heinisch, Alexander Hold, Marina Jakob, Michael Koller, Nikolaus Kraus, Josef Lausch, Christian Lindinger, Rainer Ludwig, Ulrike Müller, Michael Piazolo, Julian Preidl, Anton Rittel, Markus Saller, Martin Scharf, Werner Schießl, Gabi Schmidt, Roswitha Toso, Roland Weigert, Jutta Widmann, Benno Zierer, Felix von Zobel, Thomas Zöller
Im Entwurf des Nachtragshaushaltsplans 2025 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kap. 03 18 wird der Ansatz im Tit. 812 01 (Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen) im Jahr 2025 von 16.440,7 Tsd. Euro einmalig um 4.350,0 Tsd. Euro auf 20.790,7 Tsd. Euro erhöht.
Zur Deckung wird in Kap. 13 02 Tit. 893 06 der Ansatz im Jahr 2025 um 4.350,0 Tsd. Euro gekürzt.
Videoüberwachung im öffentlichen Raum (3.800,0 Tsd. Euro):
Sieben Verbände der Bayerischen Polizei haben in unterschiedlicher Intensität akuten Bedarf am Ausbau bzw. an der Optimierung der Videoüberwachung (PP Oberbayern Nord, PP Oberbayern Süd für Rosenheim, PP München für weiteren Ausbau, PP Oberpfalz für Regensburg, PP Oberfranken für Coburg, PP Mittelfranken für Nürnberg, PP Schwaben-Nord für Augsburg). Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum trägt wesentlich zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung bei und soll daher weiter ausgebaut werden.
Stärkung Detektion und Abwehr von Unbemannten Luftfahrtsystemen (ULS) (550,0 Tsd. Euro):
Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass die Vorfälle mit widerrechtlichen Drohnenflügen bzw. Sichtungen vermeintlich unkooperativer Drohnen zunehmen, insbesondere über KRITIS-Einrichtungen sowie Liegenschaften der Bundeswehr. Mit den bereitgestellten Mitteln können weitere Instrumente zur Drohnendetektion und -Abwehr beschafft werden.