Klaus Holetschek, Michael Hofmann, Josef Zellmeier, Alexander Flierl, Tanja Schorer-Dremel, Barbara Becker, Daniel Artmann, Volker Bauer, Andrea Behr, Maximilian Böltl, Franc Dierl, Leo Dietz, Holger Dremel, Patrick Grossmann, Thomas Holz, Manuel Knoll, Harald Kühn, Petra Loibl, Werner Stieglitz, Florian Streibl, Felix Locke, Bernhard Pohl, Tobias Beck, Martin Behringer, Martin Brunnhuber, Susann Enders, Stefan Frühbeißer, Tobias Gotthardt, Johann Groß, Wolfgang Hauber, Bernhard Heinisch, Alexander Hold, Marina Jakob, Michael Koller, Nikolaus Kraus, Josef Lausch, Christian Lindinger, Rainer Ludwig, Ulrike Müller, Michael Piazolo, Julian Preidl, Anton Rittel, Markus Saller, Martin Scharf, Werner Schießl, Gabi Schmidt, Roswitha Toso, Roland Weigert, Jutta Widmann, Benno Zierer, Felix von Zobel, Thomas Zöller
Im Entwurf des Nachtragshaushaltsplans 2025 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kap. 12 04 wird ein neuer Tit. 684 77 mit der Zweckbestimmung -Finanzieller Ausgleich in Verbindung mit dem Betrieb der Materialseilbahn zur Versorgung der Neuen Bamberger Hütte der DAV-Sektion Bamberg e. V. (Billigkeitsleistung gem. Art. 53 BayHO)- und mit einem Ansatz in Höhe von 15,0 Tsd. - ausgebracht.
Es wird bei diesem Tit. folgender Haushaltsvermerk ausgebracht:
-Die Erläuterung ist verbindlich.-
Es wird folgende Erläuterung zu diesem Titel ausgebracht:
-Mittel aus diesem Ansatz können unter Beachtung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit auf Antrag bewilligt werden. Dabei dürfen die bewilligten Mittel die nachgewiesenen Ausgaben nicht übersteigen. Zweckgebundene Spenden o. Ä. sind zu berücksichtigen und werden mit den bewilligten Mitteln verrechnet (Grundsatz der Subsidiarität von Billigkeitsleistungen).-
Zur Deckung wird in Kap. 13 02 Tit. 893 06 der Ansatz im Jahr 2025 um 15,0 Tsd. Euro gekürzt.
Die Neue Bamberger Hütte ist eine ganzjährig bewirtschaftete Alpenvereinshütte der DAV-Sektion Bamberg e. V. in den Kitzbüheler Alpen (Hopfgarten im Brixental). Die Versorgung erfolgt seit 60 Jahren über eine emissionsfrei betriebene Materialseilbahn. Der Pachtvertrag, auf dem der Stützmast steht, wurde überraschend gekündigt. Ein Weiterbetrieb ist gegen eine entsprechende (Pacht-)Zahlung an die Eigentümer des Grundstücks, auf dem die Stütze der Materialseilbahn steht, verhandelbar.
Die DAV-Sektion Bamberg kann die benötigten Mittel für die erforderliche Zahlung nur schwer aufbringen und soll deshalb durch die staatliche Billigkeitsleistung unterstützt werden.