Anhörung im Ausschuss zu Antisemitismus an Hochschulen

Wie jüdische Studierende an den Hochschulen in Zukunft noch besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können, darüber haben sich verschiedenste Experten in dieser Woche bei  einer Anhörung des Wissenschaftsausschusses unter dem Titel „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ ausgetauscht.

Es wurde zwar deutlich, dass es in Bayern dank der guten Zusammenarbeit und dem frühzeitigen Eingreifen von Hochschulleitungen und Sicherheitsbehörden bislang weitgehend gelungen ist, offen gewalttätige Formen der propalästinensischen Proteste wie in anderen Bundesländern zu verhindern.

Fakt ist aber, dass der 7. Oktober 2023 auch für die jüdischen Studierenden in Bayern eine Zäsur darstellt. Seitdem seien jüdische Studierende diffusen verbalen Anfeindungen ausgesetzt, wie Ron Dekel vom Verband Jüdischer Studenten in Bayern berichtete. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Professor Winfried Bausback berichtete, dass sich die Regierungsfraktionen bereits im Frühjahr 2024 für eine Reform des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes ausgesprochen haben (Antrag 1874), um den Hochschulen zusätzliche rechtssichere Möglichkeiten zu geben, antisemitische, extremistische und rassistische Gewalt besser verfolgen zu können. 

Vertreter der bayerischen Universitäten legten dar (Präsidenten Stefan Leible Uni Bayreuth und Sabine Doering-Manteuffel Uni Augsburg), dass die bayerischen Hochschulen sehr schnell und entschieden gegen antisemitische Vorfälle an den Universitäten vorgegangen sind. Sämtliche Hochschulen in Bayern hätten eigene Antisemitismusbeauftragte ernannt, die nun in enger Abstimmung mit dem bayerischen Antisemitismus-Beauftragten Dr. Ludwig Spaenle fortgebildet würden.