Klausurtagung Kloster Banz Herbst 2019 - Grundsatzrede des Ministerpräsidenten

In seiner zukunftsweisenden Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Klausurtagung der CSU-Fraktion ein neues Zukunftsprogramm für Forschung und Innovation, Künstliche Intelligenz, Beschleunigung von Infrastrukturprojekten und für den Mittelstand angekündigt.

"Franz Josef Strauß hat die Richtungsentscheidung für Luft- und Raumfahrt getroffen. Edmund Stoiber hat die Weichen für den Hightech-Strandort gestellt. Jetzt sind wir an der Reihe, unsere eigenen Akzente zu setzen,  denn wir können Wohlstand nur durch Innovation sichern", sagte Söder vor den 85 Mitgliedern der Fraktion im oberfränkischen Kloster Banz. Und weiter: "Wir leben heute von Richtungsentscheidungen der Neunziger Jahre. Wir zünden jetzt die nächste Stufe."

Söder beschrieb eindrücklich die internationalen Herausforderungen, die Investitionen der USA in technologische Innovationen und die die Aufholjagd Chinas. "Es wäre ein schwerer Fehler für die junge Generation, den Anschluss an die Welt mutwillig zu kappen, weil wir Forschung und Innovation vernachlässigen. Zukunftstechnologien sind der Lebensnerv unseres Landes. Deshalb werden wir ein größeres Programm dafür auflegen."

Das Modernisierungs- und Zukunftskonzept, das in Abstimmung mit Wissenschaftlern aus Bayern erarbeitet wurde, soll ein Volumen von rund einer Milliarde Euro haben und auf vier Säulen basieren: Erstens sollen Spitzentechnologie und Künstliche Intelligenz (KI) gestärkt werden. Deshalb werden 1.000 zusätzliche Professuren und 10.000 zusätzliche Studienplätze geschaffen. Der Mobilfunkausbau soll mit 500 Masten zusätzlich beschleunigt werden. Zweitens wird ein Beschleunigungsprogramm für Hochschulen aufgelegt. Bauinvestitionen werden damit beschleunigt. Drittens wird es eine umfassende Hochschulreform geben für mehr Flexibilität und Dynamik an den Hochschulen. Dazu gehört ein Anwerbeprogramm für exzellente Professoren genauso gehört wie die Unterstützung von Partnerkarrieren, die Möglichkeiten, einfacher Start-ups gründen zu können und die bessere Kooperation der Universitäten untereinander. Es wird die größte Hochschulreform seit 15 Jahren sein. Und schließlich möchten der Ministerpräsident als vierte Säule und die CSU-Fraktion den Mittelstand und insbesondere die Zulieferindustrie dabei unterstützen, die digitale Transformation voranzutreiben.

Unser Anspruch: "Wir machen Bayern zum führenden KI-Distrikt in der Deutschland. Die jungen Leute sollen spüren, dass wir verstehen, was die Zukunft ist, sie sollen in Bayern bleiben oder nach Bayern kommen."